2009 18
Jan

Das Wahlergebnis der Linkspartei in Hessen

Tag: Allgemeinesadmin @ 8:55 pm

Zunächst einmal: Der Spuk einer rot-rot-grünen Landesregierung in Hessen ist endgültig vorbei. Leider hat die Linkspartei erneut den Einzug in den hessischen Landtag geschafft - allerdings ohne Stimmen von der SPD gewinnen zu können, die über 12 Prozent an Wählerzustimmung verloren hat. Die Freude der Linkspartei über den Wiedereinzug in den hessischen Landtag könnte also sehr kurz sein …

12 Prozent Stimmen hat die SPD im Vergleich zur Wahl vor einem Jahr eingebüßt. Diese Stimmen gingen zu fast gleichen Teilen an die Grünen und an die FDP. Das bedeutet: Das miese Ergebnis der SPD war nicht nur eine Absage an Andrea Ypsilanti und ihren Wortbruch, sondern auch eine deutliche Absage an eine rot-rot-grüne Regierung.

6 Prozent, die beim letzten Mal noch SPD gewählt haben, konnten sich weder für die Grünen noch für die Linkspartei begeistern und haben statt dessen ihr Kreuz bei der FDP gemacht - wohlwissend, dass sie damit Roland Koch als Ministerpräsidenten wählen. Will heißen: Einen (formulieren wir es mal vorsichtig) stramm konservativen, polarisierenden Unsympathen zu wählen, schien diesen Wählern im Vergleich zu einem Paktieren mit der Linkspartei das eindeutig kleinere Übel. Das Signal an die Linken: Wo immer sich die SPD zu weit in Richtung Linkspartei bewegt, wird sie in der Mitte Stimmen verlieren - und die fehlen ihr dann, um zusammen mit den Linken regieren zu können.

Neben diesen eher taktischen Aspekten gibt es eine wichtige inhaltliche Lektion aus dieser Hessenwahl: Die Menschen mögen durch die Finanzkrise verunsichert sein. So verblödet, dass sie auf die dümmliche Demagogie von Lafontaine & Co. hereinfallen, sind die deutschen Wähler aber glücklicherweise zu einem ganz überwiegenden Teil nicht. In Hessen liegt das Potential der Frustrierten und Kommunisten, die dem Sirenengesang der Linkspartei auf den Leim gehen, scheinbar stabil bei knapp 5 Prozent. Hoffen wir, dass sich dieser Trend bei den weiteren Wahlen in diesem Jahr fortsetzt.

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