Stoppt DIE LINKE!

Auch wenn Themen wie Mindestlohn, Abschaffung von Hartz IV und andere “soziale Wohltaten” der Linkspartei derzeit im Fokus stehen: Die Verwirrtheit dieser Partei beschränkt sich keineswegs auf innenpolitische Themen. So äußerte Paul Schäfer, verteidigungs­politischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, heute:

“Statt sich immer neue Feinde, Aufgaben und Mitgliedsländer zu suchen, sollte die NATO ihre Überflüssigkeit eingestehen und über ihre Selbstabwicklung nachdenken. (…) Der NATO ist ihr ursprünglicher Zweck seit langem abhanden gekommen. Alle Zukunfts- und Erneuerungs­diskussionen laufen darauf hinaus, sich als Konkurrenz zu Organisationen wie UNO und OSZE zu etablieren, die für die jeweiligen Aufgaben bei weitem geeigneter sind. (…) Benötigt werden keine Konzepte für die NATO der Zukunft, sondern Wege zu einer Zukunft ohne NATO.”

Eine solche Sichtweise ist in ihrer Naivität einfach nicht zu überbieten. Aufgrund ihrer Entscheidungs­strukturen stößt die UNO regelmäßig an ihre Grenzen. Der Gedanke, ein Militärbündnis wie die NATO durch die UNO ersetzen zu wollen, ähnelt dem Versuch, die Polizei abzuschaffen und durch Sozial­arbeiter zu ersetzen.