Mit kleiner Verspätung hier nun der letzte Teil unserer kommentierten Zusammenfassung des Wahlprogramms der Linkspartei. Heute gibt’s zur Abrundung die Themen Asyl, Steuern, Sozialsysteme, Bildung, Außen- und Geldpolitik im Schnelldurchlauf. Wer nach dem Lesen sein Kreuzchen am Sonntag noch immer bei der Linkspartei macht, kann sich wenigstens nicht rausreden, er hätte von allem nichts gewusst, es ja auch gar nicht so gemeint, geschweige denn so gewollt …
Ganzer Artikel ““Highlights” aus dem Wahlprogramm der Linkspartei (Letzter Teil)”
Mit großer Mehrheit wurde auf dem Parteitag der Linken am Wochenende der Leitantrag des Parteivorstandes verabschiedet. Noch immer fehlt es der Linkspartei zwar an einem detaillierten Parteiprogramm, in Verbindung mit den “Programmatischen Eckpunkten” und dem kürzlich veröffentlichten “100-Punkte-Programm” formt sich allerdings langsam ein Bild dessen, was DIE LINKE will.
Ganzer Artikel “Leitantrag der Linkspartei: Der Weg zu Sozialismus und Staatswirtschaft”
In seiner aktuellen Kolumne unter dem Titel “Lafontaine zahlt alles - oder?” verfolgt FOCUS-Autor Uli Dönch einen beängstigenden, aber gleichzeitig erschreckend realistischen Gedankengang:
Mit seinen exzessiven Sozialtransfers macht der deutsche Sozialstaat eine große Zahl von Bürgern abhängig “von der Droge Geld”. 700 Milliarden Euro jährlich sind es, die an Sozialleistungen staatlich umverteilt werden - ein Drittel der Wirtschaftsleistung unseres Landes. Dieses Geld wird erwirtschaftet von Arbeitnehmern und Unternehmern, “Menschen, die arbeiten, und Firmen, die Gewinne erzielen”.
Ganzer Artikel “DIE LINKE gefährdet Freiheit und Demokratie”